Datenschutzhinweise

Vorwort

Wir von der Taxciting GmbH (nachfolgend "das Unternehmen", "wir" oder "uns") nehmen den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ernst und möchten Sie an dieser Stelle über den Datenschutz in unserem Unternehmen informieren.

Uns sind im Rahmen unserer datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit durch die EU-Datenschutz-Grundverordnung (Verordnung (EU) 2016/679; nachfolgend: "DSGVO") zusätzliche Pflichten auferlegt worden, um den Schutz personenbezogener Daten der von einer Verarbeitung betroffenen Person (wir sprechen Sie als betroffene Person nachfolgend auch mit "Kunde", "Nutzer", "Sie", "Ihnen" oder "Betroffener" an) sicherzustellen.

Soweit wir entweder alleine oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Datenverarbeitung entscheiden, umfasst dies vor allem die Pflicht, Sie transparent über Art, Umfang, Zweck, Dauer und Rechtsgrundlage der Verarbeitung zu informieren (vgl. Art. 13 und 14 DSGVO). Mit dieser Erklärung (nachfolgend: "Datenschutzhinweise") informieren wir Sie darüber, in welcher Weise Ihre personenbezogenen Daten von uns verarbeitet werden.

Unsere Datenschutzhinweise sind modular aufgebaut. Sie bestehen aus einem allgemeinen Teil für jegliche Verarbeitung personenbezogener Daten und Verarbeitungssituationen, die bei jedem Aufruf einer Webseite zum Tragen kommen (A. Allgemeines) und einem besonderen Teil, dessen Inhalt sich jeweils nur auf die dort angegebene Verarbeitungssituation mit Bezeichnung des jeweiligen Angebots oder Produkts bezieht, insbesondere den hier näher ausgestalteten Besuch von Webseiten (B. Besuch von Webseiten).

Um die für Sie relevanten Teile finden zu können, beachten Sie bitte den nachfolgenden Überblick zur Untergliederung der Datenschutzhinweise:

Teil Bezeichnung Dieser Teil ist für Sie ...
A Allgemeines ... immer relevant
B Webseite und Social Media Präsenzen … relevant, wenn Sie unser deutsches Internetangebot inklusive der Auftritte in den sozialen Medien nutzen.
C Abschluss eines Vertragsverhältnisses … relevant, wenn Sie als Dienstleister, Lieferant oder ähnlicher Partner mit uns zusammenarbeiten wollen, sich bereits in einer laufenden Geschäftsbeziehung mit uns befinden oder ehemals befunden haben.

A. Allgemeines

(1) Begriffsbestimmungen

Diesen Datenschutzhinweisen liegen folgende Begriffsbestimmungen nach dem Vorbild des Art. 4 DSGVO zugrunde:

  • "Personenbezogene Daten" (Art. 4 Nr. 1 DSGVO) sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person ("Betroffener") beziehen. Identifizierbar ist eine Person, wenn sie direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, einer Kennnummer, einer Online-Kennung, Standortdaten oder mithilfe von Informationen zu ihren physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identitätsmerkmalen identifiziert werden kann. Die Identifizierbarkeit kann auch mittels einer Verknüpfung von derartigen Informationen oder anderem Zusatzwissen gegeben sein. Auf das Zustandekommen, die Form oder die Verkörperung der Informationen kommt es nicht an (auch Fotos, Video- oder Tonaufnahmen können personenbezogene Daten enthalten).
  • "Verarbeiten" (Art. 4 Nr. 2 DSGVO) ist jeder Vorgang, bei dem mit personenbezogenen Daten umgegangen wird, gleich ob mit oder ohne Hilfe automatisierter (dh technikgestützter) Verfahren. Dies umfasst insbesondere das Erheben (dh die Beschaffung), das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, die Verbreitung oder sonstige Bereitstellung, den Abgleich, die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung von personenbezogenen Daten sowie die Änderung einer Ziel- oder Zweckbestimmung, die einer Datenverarbeitung ursprünglich zugrunde gelegt wurde.
  • "Verantwortlicher" (Art. 4 Nr. 7 DSGVO) ist die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.
  • "Dritter" (Art. 4 Nr. 10 DSGVO) ist jede natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle außer dem Betroffenen, dem Verantwortlichen, dem Auftragsverarbeiter und den Personen, die unter der unmittelbaren Verantwortung des Verantwortlichen oder Auftragsverarbeiters befugt sind, die personenbezogenen Daten zu verarbeiten; dazu gehören auch andere konzernangehörige juristische Personen.
  • "Auftragsverarbeiter" (Art. 4 Nr. 8 DSGVO) ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen, insbesondere gemäß dessen Weisungen, verarbeitet (z. B. IT-Dienstleister). Im datenschutzrechtlichen Sinne ist ein Auftragsverarbeiter insbesondere kein Dritter.
  • "Einwilligung" (Art. 4 Nr. 11 DSGVO) der betroffenen Person bezeichnet jede freiwillig für den bestimmten Fall, in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist.

(2) Name und Anschrift des für die Verarbeitung Verantwortlichen

Die für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten verantwortliche Stelle im Sinne des Art. 4 Nr. 7 DSGVO sind wir:

Taxciting GmbH
Schimmelmannstr. 68
22043 Hamburg
info@taxciting.com

Weitere Angaben zu unserem Unternehmen entnehmen Sie bitte den Impressumsangaben auf unserer Internetseite https://www.steuer-beamte.de/impressum

(3) Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten

Bei allen Fragen und als Ansprechpartner zum Thema Datenschutz bei uns steht Ihnen unser betrieblicher Datenschutzbeauftragter jederzeit zur Verfügung:

Matthias Drescher
Erreichbar unter der Taxciting GmbH
datenschutz@taxciting.com

(4) Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung

Von Gesetzes wegen ist im Grundsatz jede Verarbeitung personenbezogener Daten verboten und nur dann erlaubt, wenn die Datenverarbeitung unter einen der folgenden Rechtfertigungstatbestände fällt:

  • Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ("Einwilligung"): Wenn der Betroffene freiwillig, in informierter Weise und unmissverständlich durch eine Erklärung oder eine sonstige eindeutige bestätigende Handlung zu verstehen gegeben hat, dass er mit der Verarbeitung der ihn betreffenden personenbezogenen Daten für einen oder mehrere bestimmte Zwecke einverstanden ist;
  • Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO: Wenn die Verarbeitung zur Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei der Betroffene ist, oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist, die auf die Anfrage des Betroffenen erfolgen;
  • Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO: Wenn die Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der der Verantwortliche unterliegt (z. B. eine gesetzliche Aufbewahrungspflicht);
  • Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. d DSGVO: Wenn die Verarbeitung erforderlich ist, um lebenswichtige Interessen des Betroffenen oder einer anderen natürlichen Person zu schützen;
  • Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO: Wenn die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde oder
  • liArt. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO ("Berechtigte Interessen"): Wenn die Verarbeitung zur Wahrung berechtigter (insbesondere rechtlicher oder wirtschaftlicher) Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten erforderlich ist, sofern nicht die gegenläufigen Interessen oder Rechte des Betroffenen überwiegen (insbesondere dann, wenn es sich dabei um einen Minderjährigen handelt).

Für die von uns vorgenommenen Verarbeitungsvorgänge geben wir im Folgenden jeweils die anwendbare Rechtsgrundlage an. Eine Verarbeitung kann auch auf mehreren Rechtsgrundlagen beruhen.

(5) Datenlöschung und Speicherdauer

Für die von uns vorgenommenen Verarbeitungsvorgänge geben wir im Folgenden jeweils an, wie lange die Daten bei uns gespeichert und wann sie gelöscht oder gesperrt werden. Soweit nachfolgend keine ausdrückliche Speicherdauer angegeben wird, werden Ihre personenbezogenen Daten gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck oder die Rechtsgrundlage für die Speicherung entfällt.

Eine Speicherung Ihrer Daten erfolgt grundsätzlich nur auf unseren Servern in Deutschland, vorbehaltlich einer ggf. erfolgenden Weitergabe nach den Regelungen in A.(7).

Eine Speicherung kann jedoch über die angegebene Zeit hinaus im Falle einer (drohenden) Rechtsstreitigkeit mit Ihnen oder eines sonstigen rechtlichen Verfahrens erfolgen oder wenn die Speicherung durch gesetzliche Vorschriften, denen wir als Verantwortlicher unterliegen (zB § 257 HGB, § 147 AO), vorgesehen ist. Wenn die durch die gesetzlichen Vorschriften vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, erfolgt eine Sperrung oder Löschung der personenbezogenen Daten, es sei denn, dass eine weitere Speicherung durch uns erforderlich ist und dafür eine Rechtsgrundlage besteht.

(6) Datensicherheit

Wir bedienen uns geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen (zB TSL-Verschlüsselung für unsere Webseite) unter Berücksichtigung des Stands der Technik, der Implementierungskosten und der Natur, des Umfangs, des Kontextes und des Zwecks der Verarbeitung sowie der bestehenden Risiken einer Datenpanne (inklusive von deren Wahrscheinlichkeit und Auswirkungen) für den Betroffenen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

Nähere Informationen hierzu erteilen wir Ihnen auf Anfrage gerne. Wenden Sie sich hierzu bitte an unseren Datenschutzbeauftragten (siehe unter A.(3)).

(7) Zusammenarbeit mit Auftragsverarbeitern

Wie bei jedem größeren Unternehmen, setzen auch wir zur Abwicklung unseres Geschäftsverkehrs externe in- und ausländische Dienstleister ein (z. B. für die Bereiche IT, Logistik, Telekommunikation, Vertrieb und Marketing). Diese werden nur nach unserer Weisung tätig und wurden iSv Art. 28 DSGVO vertraglich dazu verpflichtet, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten.

(8) Voraussetzungen der Weitergabe von personenbezogenen Daten in Drittländer

Im Rahmen unserer Geschäftsbeziehungen können Ihre personenbezogenen Daten an Drittgesellschaften weitergegeben oder offengelegt werden. Diese können sich auch außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR), also in Drittländern, befinden. Eine derartige Verarbeitung erfolgt ausschließlich zur Erfüllung der vertraglichen und geschäftlichen Verpflichtungen und zur Pflege Ihrer Geschäftsbeziehung zu uns. Über die jeweiligen Einzelheiten der Weitergabe unterrichten wir Sie nachfolgend an den dafür relevanten Stellen.

Einigen Drittländern bescheinigt die Europäische Kommission durch sog. Angemessenheitsbeschlüsse einen Datenschutz, der dem EWR-Standard vergleichbar ist (eine Liste dieser Länder sowie eine Kopie der Angemessenheitsbeschlüsse erhalten Sie hier: http://ec.europa.eu/justice/data-protection/international-transfers/adequacy/index_en.html). In anderen Drittländern, in die ggf. personenbezogene Daten übertragen werden, herrscht aber unter Umständen wegen fehlender gesetzlicher Bestimmungen kein durchgängig hohes Datenschutzniveau. Soweit dies der Fall ist, achten wir darauf, dass der Datenschutz ausreichend gewährleistet ist. Möglich ist dies über bindende Unternehmensvorschriften, Standard-Vertragsklauseln der Europäischen Kommission zum Schutz personenbezogener Daten, Zertifikate oder anerkannte Verhaltenskodizes. Bitte wenden Sie sich an unseren Datenschutzbeauftragten (siehe unter A.(3)), wenn Sie hierzu nähere Informationen erhalten möchten.

(9) Keine automatisiere Entscheidungsfindung (einschließlich Profiling)

Wir haben nicht die Absicht, von Ihnen erhobene personenbezogene Daten für ein Verfahren zur automatisierten Entscheidungsfindung (einschließlich Profiling) zu verwenden.

(10) Keine Verpflichtung zur Bereitstellung personenbezogener Daten

Wir machen den Abschluss von Verträgen mit uns nicht davon abhängig, dass Sie uns zuvor personenbezogene Daten bereitstellen. Für Sie als Kunde besteht grundsätzlich auch keine gesetzliche oder vertragliche Verpflichtung, uns Ihre personenbezogenen Daten zur Verfügung zu stellen; es kann jedoch sein, dass wir bestimmte Angebote nur eingeschränkt oder gar nicht erbringen können, wenn Sie die dafür erforderlichen Daten nicht bereitstellen. Sofern dies im Rahmen der nachfolgend vorgestellten, von uns angebotenen Produkte ausnahmsweise der Fall sein sollte, werden Sie gesondert darauf hingewiesen.

(11) Gesetzliche Verpflichtung zur Übermittlung bestimmter Daten

Wir können unter Umständen einer besonderen gesetzlichen oder rechtlichen Verpflichtung unterliegen, die rechtmäßig verarbeiteten personenbezogenen Daten für Dritte, insbesondere öffentlichen Stellen, bereitzustellen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO).

(12) Ihre Rechte

Ihre Rechte als Betroffener bezüglich Ihrer verarbeiteten personenbezogenen Daten können Sie uns gegenüber unter den eingangs unter A.(2) angegebenen Kontaktdaten jederzeit geltend machen. Sie haben als Betroffener das Recht:

  • gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
  • gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder die Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten Daten zu verlangen;
  • gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
  • gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird oder die Verarbeitung unrechtmäßig ist;
  • gemäß Art. 20 DSGVO Ihre Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen ("Datenübertragbarkeit");
  • gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung einzulegen, sofern die Verarbeitung aufgrund von Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e oder lit. f DSGVO erfolgt. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Verarbeitung nicht zur Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist. Sofern es sich nicht um einen Widerspruch gegen Direktwerbung handelt, bitten wir bei Ausübung eines solchen Widerspruchs um die Darlegung der Gründe, weshalb wir Ihre Daten nicht wie von uns durchgeführt verarbeiten sollen. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs prüfen wir die Sachlage und werden entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen unsere zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer wir die Verarbeitung fortführen;
  • gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal (auch vor der Geltung der DSGVO, dh vor dem 25.5.2018) erteilte Einwilligung – also Ihr freiwilliger, in informierter Weise und unmissverständlich durch eine Erklärung oder eine sonstige eindeutige bestätigende Handlung verständlich gemachter Willen, dass Sie mit der Verarbeitung der betreffenden personenbezogenen Daten für einen oder mehrere bestimmte Zwecke einverstanden sind – jederzeit uns gegenüber zu widerrufen, falls Sie eine solche erteilt haben. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
  • gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten in unserem Unternehmen zu beschweren, etwa bei der für uns zuständigen Datenschutz-Aufsichtsbehörde: Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Ludwig-Erhard-Str 22, 7. OG, 20459 Hamburg, E-Mail: mailbox@datenschutz.hamburg.de.

Weitere Informationen zu den datenschutzrechtlichen Rechten und allgemeine Informationen zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben der Artikel 12 bis 14 der DSGVO in der Steuerverwaltung können Sie dem Informationsblatt der Finanzbehörden des Bundes und der Länder entnehmen. Dieses Informationsblatt stellen wir hier zur Verfügung.

(13) Änderungen der Datenschutzhinweise

Im Rahmen der Fortentwicklung des Datenschutzrechts sowie technologischer oder organisatorischer Veränderungen werden unsere Datenschutzhinweise regelmäßig auf Anpassungs- oder Ergänzungsbedarf hin überprüft. Über Änderungen werden Sie insbesondere auf unserer deutschen Webseite unter https://www.steuer-beamte.de unterrichtet. Diese Datenschutzhinweise haben den Stand von September 2021.

B. Besuch von Webseiten

(1) Erläuterung der Funktion

Informationen zu unseren Unternehmen und den von uns angebotenen Leistungen erhalten Sie insbesondere unter https://www.steuer-beamte.de samt den dazugehörigen Unterseiten (nachfolgend gemeinsam: "Webseiten"). Bei einem Besuch unserer Webseiten können personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet werden.

(2) Verarbeitete personenbezogene Daten

Bei der informatorischen Nutzung der Webseiten werden die folgenden Kategorien personenbezogener Daten von uns erhoben, gespeichert und weiterverarbeitet:

"Protokolldaten": Wenn Sie unsere Webseiten besuchen, wird auf unserem Webserver temporär und anonymisiert ein sogenannter Protokolldatensatz (sog. Server-Logfiles) gespeichert. Dieser besteht aus:

  • der Seite, von der aus die Seite angefordert wurde (sog. Referrer-URL)
  • dem Name und URL der angeforderten Seite
  • dem Datum und der Uhrzeit des Aufrufs
  • der Beschreibung des Typs, Sprache und Version des verwendeten Webbrowsers
  • der IP-Adresse des anfragenden Rechners, die so verkürzt wird, dass ein Personenbezug nicht mehr herstellbar ist
  • der übertragenen Datenmenge
  • dem Betriebssystem
  • der Meldung, ob der Aufruf erfolgreich war (Zugriffsstatus/Http-Statuscode)
  • der GMT-Zeitzonendifferenz
  • Standortdaten, einschließlich Standortdaten von Ihrem Mobilgerät. Bitte beachten Sie, dass Sie bei den meisten Mobilgeräten die Verwendung von Standortservices im Einstellungsmenü des Mobilgeräts steuern oder deaktivieren können.

"Kontaktformulardaten": Bei Fragen jeglicher Art bieten wir Ihnen die Möglichkeit, mit uns über ein auf der Webseite bereitgestelltes Formular Kontakt aufzunehmen. Bei Nutzung des Kontaktformulars werden die dadurch übermittelten Daten verarbeitet (Nachname und Vorname, E-Mail-Adresse und der Zeitpunkt der Übermittlung).

(3) Zweck und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung

Wir verarbeiten die vorstehend näher bezeichneten personenbezogenen Daten in Einklang mit den Vorschriften der DSGVO, den weiteren einschlägigen Datenschutzvorschriften und nur im erforderlichen Umfang. Soweit die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO beruht, stellen die genannten Zwecke zugleich unsere berechtigten Interessen dar.

Die Verarbeitung der Protokolldaten dient statistischen Zwecken und der Verbesserung der Qualität unserer Webseite, insbesondere der Stabilität und der Sicherheit der Verbindung (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO).

Die Verarbeitung von Kontaktformulardaten erfolgt zur Bearbeitung von Kundenanfragen (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b oder lit. f DSGVO).

Die Datenverarbeitung zum Zwecke der Kontaktaufnahme mit uns mittels Kontaktformulars erfolgt gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung.

(4) Dauer der Datenverarbeitung

Ihre Daten werden nur so lange verarbeitet, wie dies für die Erreichung der oben genannten Verarbeitungszwecke erforderlich ist; hierfür gelten die im Rahmen der Verarbeitungszwecke angegebenen Rechtsgrundlagen entsprechend. Hinsichtlich der Nutzung und der Speicherdauer von Cookies beachten Sie bitte Punkt A.(6). Von uns eingesetzte Dritte werden Ihre Daten auf deren System so lange speichern, wie es im Zusammenhang mit der Erbringung der Leistungen für uns entsprechend dem jeweiligen Auftrag erforderlich ist. Näheres zur Speicherdauer finden Sie im Übrigen unter A.(5) und unter Punkt A.(6).

(5) Übermittlung personenbezogener Daten an Dritte; Rechtfertigungsgrundlage

Folgende Kategorien von Empfängern, bei denen es sich im Regelfall um Auftragsverarbeiter handelt (siehe dazu A.(7)), erhalten ggf. Zugriff auf Ihre personenbezogenen Daten:

  • Dienstleister für den Betrieb unserer Webseite und die Verarbeitung der durch die Systeme gespeicherten oder übermittelten Daten (zB für Rechenzentrumsleistungen, Zahlungsabwicklungen, IT-Sicherheit). Rechtsgrundlage für die Weitergabe ist dann Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b oder lit. f DSGVO, soweit es sich nicht um Auftragsverarbeiter handelt;
  • Staatliche Stellen/Behörden, soweit dies zur Erfüllung einer gesetzlichen Verpflichtung erforderlich ist. Rechtsgrundlage für die Weitergabe ist dann Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO;
  • Zur Durchführung unseres Geschäftsbetriebs eingesetzte Personen (zB Auditoren, Banken, Versicherungen, Rechtsberater, Aufsichtsbehörden, Beteiligte bei Unternehmenskäufen oder der Gründung von Gemeinschaftsunternehmen). Rechtsgrundlage für die Weitergabe ist dann Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b oder lit. f DSGVO.

Zu den Gewährleistungen eines angemessenen Datenschutzniveaus bei einer Weitergabe der Daten in Drittländer siehe A.(8).

Darüber hinaus geben wir Ihre personenbezogenen Daten nur an Dritte weiter, wenn Sie nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eine ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben.

(6) Einsatz von Cookies, Plugins und sonstigen Diensten auf unserer Webseite

a) Cookies

Auf unseren Webseiten nutzen wir Cookies. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte dem von Ihnen verwendeten Browser durch eine charakteristische Zeichenfolge zugeordnet und gespeichert werden und durch welche der Stelle, die das Cookie setzt, bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen und daher keine Schäden anrichten. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver, also für Sie angenehmer zu machen.

Cookies können Daten enthalten, die eine Wiedererkennung des genutzten Geräts möglich machen. Teilweise enthalten Cookies aber auch lediglich Informationen zu bestimmten Einstellungen, die nicht personenbeziehbar sind. Cookies können einen Nutzer aber nicht direkt identifizieren.

Man unterscheidet zwischen Session-Cookies, die wieder gelöscht werden, sobald Sie ihren Browser schließen und permanenten Cookies, die über die einzelne Sitzung hinaus gespeichert werden. Hinsichtlich ihrer Funktion unterscheidet man bei Cookies wiederum zwischen:

  • Technical Cookies: Diese sind zwingend erforderlich, um sich auf der Webseite zu bewegen, grundlegende Funktionen zu nutzen und die Sicherheit der Webseite zu gewährleisten; sie sammeln weder Informationen über Sie zu Marketingzwecken noch speichern sie, welche Webseiten Sie besucht haben;
  • Performance Cookies: Diese sammeln Informationen darüber, wie Sie unsere Webseite nutzen, welche Seiten Sie besuchen und z. B. ob Fehler bei der Webseitennutzung auftreten; sie sammeln keine Informationen, die Sie identifizieren könnten – alle gesammelten Informationen sind anonym und werden nur verwendet, um unsere Webseite zu verbessern und herauszufinden, was unsere Nutzer interessiert;
  • Advertising Cookies, Targeting Cookies: Diese dienen dazu, dem Webseitennutzer bedarfsgerechte Werbung auf der Webseite oder Angebote von Dritten anzubieten und die Effektivität dieser Angebote zu messen; Advertising und Targeting Cookies werden maximal 13 Monate lang gespeichert;
  • Sharing Cookies: Diese dienen dazu, die Interaktivität unserer Webseite mit anderen Diensten (z. B. sozialen Netzwerken) zu verbessern; Sharing Cookies werden maximal 13 Monate lang gespeichert.

Jeder Einsatz von Cookies, der nicht zwingend technisch erforderlich ist, stellt eine Datenverarbeitung dar, die nur mit einer ausdrücklichen und aktiven Einwilligung Ihrerseits gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO erlaubt ist. Dies gilt insbesondere für die Verwendung von Advertising, Targeting oder Sharing Cookies. Darüber hinaus geben wir Ihre durch Cookies verarbeiteten personenbezogenen Daten nur an Dritte weiter, wenn Sie nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eine ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben.

Sie können Ihren Browser auch so konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neuer Cookie angelegt wird. Die vollständige Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass Sie nicht alle Funktionen unserer Website nutzen können. Dazu:

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie

  • über das Setzen von Cookies informiert werden,
  • Cookies nur im Einzelfall erlauben,
  • die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen,
  • das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren.

Die Cookie-Einstellungen können unter den folgenden Links für die jeweiligen Browser verwaltet werden:

Sie können jederzeit Ihre Cookie-Einstellungen widerrufen oder verändern. Rufen Sie dazu erneut die Cookie-Einstellungen unserer Webseiten auf. Diese finden Sie jederzeit Hier

Dieser Tabelle (Hier) entnehmen Sie bitte eine detaillierte Liste der Cookies, die wir auf den Webseiten einsetzen. Bitte beachten Sie, dass diese Tabelle gelegentlich aktualisiert werden kann, damit Sie jederzeit auf dem neuesten Stand sind.

b) Analyse-tool/ Google Analytics/ Cookies

Zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Webseiten erstellen wir pseudonyme Nutzungsprofile mit Hilfe von Google Analytics. Google Analytics verwendet Targeting Cookies, die auf Ihrem Endgerät gespeichert und von uns ausgelesen werden können. Auf diese Weise sind wir in der Lage, wiederkehrende Besucher zu erkennen und als solche zu zählen und zu erfahren, wie häufig unsere Webseiten von unterschiedlichen Nutzern aufgerufen wurden. Die Datenverarbeitung erfolgt auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung).

Die durch das Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung unserer Webseite werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Da wir die IP-Anonymisierung auf unserer Webseite aktiviert haben, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch zuvor innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und erst dort gekürzt (weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung erhalten Sie zB unter https://policies.google.com/privacy?hl=de&gl=de). Wir haben mit Google LLC (USA) zudem einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO geschlossen. Google wird alle Informationen demnach nur streng zweckgebunden nutzen, um die Nutzung unserer Webseiten für uns auszuwerten und Reports über die Webseitenaktivitäten zusammenzustellen.

Google setzt folgende Cookies, wenn Sie unsere Webseite besuchen und der Verwendung der Cookie Google Analytics einwilligen:

Name Zweck
csrftoken Dies ist für die Funktion der Website zwingend notwendig und ist eine Maßnahme zur Verbesserung der IT-Sicherheit.
messages Dies ist für die Funktion der Website zwingend notwendig, um Ihnen wichtige Informationen darzustellen.
sessionid Dies ist für die Funktion der Website zwingend notwendig und speichert Informationen, um Onlineaktivitäten einzelne Browsersiztungen zuordnen zu können.
_ga Das hilft uns zu zählen, wie viele Personen unsere Internetpräsentation besuchen, wenn Sie diese bereits besucht haben.
_gid Das hilft uns zu zählen, wie viele Personen unsere Internetpräsentation besuchen, wenn Sie diese bereits besucht haben.
_gat Dies hilft uns, die Frequenz zu verwalten, in der Anfragen für das Anzeigen einer Seite gestellt waren.

Sie können Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Bitte nutzen Sie hierfür eine der folgenden Möglichkeiten:

  • Sie teilen uns mit, dass Sie Ihre Einwilligung widerrufen möchten.
  • Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern (s.o. zu Cookie-Einstellungen der Browser). Wir weisen Sie jedoch daraufhin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Webseite vollumfänglich werden nutzen können.
  • Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung unserer Webseiten bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP- Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link (https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de) verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren.
c) Social Media Plugins/ Cookies

Auf unseren Webseiten setzen wir keine Social-Media-Plugins ein. Sofern unsere Webseiten Symbole von Social-Media-Anbietern enthalten (z. B. Instagram, YouTube), nutzen wir diese lediglich zur passiven Verlinkung auf die Seiten der jeweiligen Anbieter.

Hierbei nutzen wir die sogenannte Shariff-Lösung, die lediglich aus der Verlinkung der entsprechenden sozialen Netzwerke besteht, sodass eine Verbindung erst entsteht, sofern Sie auf den Button klicken. Nach Anklicken des Buttons und der Weiterleitung auf die Webseite des sozialen Netzwerkes liegt die Informationspflicht nicht mehr bei uns, sondern bei dem Betreiber des sozialen Netzwerkes.

  • Instagram
    Auf unserer Webseite sind Plugins (Links) des sozialen Netzwerks Instagram (Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA) integriert. Das Instagram Plugin erkennen Sie an dem “Instagram-Button” auf unserer Webseite. Wenn Sie den Instagram-Button anklicken während Sie im Instagram-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Webseiten auf Ihrem Instagram-Profil verlinken. Dadurch kann Instagram den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter unserer Webseite keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Instagram erhalten. Weitere Informationen zur Datenschutzerklärung von Instagram erhalten Sie unter http://instagram.com/about/legal/privacy/.
  • YouTube
    Auf unserer Webseite werden Plugins von YouTube (gehörend zur Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4/ Irland, Telefon: +353 1 543 1000, Fax: +353 1 686 5660, E-Mail: support-deutschland@google.com) verwendet. Wenn Sie unsere Webseite öffnen, stellt diese über Ihren Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von YouTube her. Hierdurch wird an YouTube die Information übertragen, dass Sie unsere Webseite aufgerufen haben. Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, können der Besuch unserer Webseite sowie sämtliche Ihrer Interaktionen im Zusammenhang mit dem Plugin (z. B. Klicken des YouTube-Buttons) Ihrem YouTube-Profil zugeordnet und bei YouTube gespeichert werden – selbst wenn Sie kein YouTube-Profil haben, kann nicht ausgeschlossen werden, dass YouTube Ihre IP-Adresse speichert. Bitte beachten Sie insofern auch die YouTube-Datenschutzrichtlinie: https://policies.google.com/privacy?hl=de Um zu verhindern, dass YouTube die Daten beim Besuch unserer Webseite sammelt, loggen Sie sich vor dem Besuch bei YouTube aus. Um einen generellen Zugriff von YouTube auf Ihre Daten über Webseiten zu verhindern, können Sie YouTube-Plugins durch ein Add-On für Ihren Browser (z.B. https://www.youtube.com/user/disconnecters) ausschließen.
d) Webfonts/ Cookies

Um unsere Webseiten browserübergreifend korrekt und grafisch ansprechend darstellen zu können, verwenden wir auf den Webseiten die Scriptbibliotheken und Schriftbibliotheken Google Webfonts (https://www.google.com/webfonts/) und Font Awesome (https://fontawesome.com/privacy).

Vorgenannte Funktionen werden zur Vermeidung mehrfachen Ladens in den Cache Ihres Browsers übertragen. Falls der Browser die Funktionen nicht unterstützt oder den Zugriff unterbindet, werden Inhalte in einer Standardschrift angezeigt. Der Aufruf von Scriptbibliotheken oder Schriftbibliotheken löst automatisch eine Verbindung zum Betreiber der Bibliothek aus. Dabei ist es theoretisch möglich – aktuell allerdings auch unklar ob und ggf. zu welchen Zwecken – dass Betreiber entsprechender Bibliotheken Daten erheben.

Die Datenschutzrichtlinie des Bibliothekbetreibers Google finden Sie hier: https://policies.google.com/privacy

Die der Fonticons Inc. hier: https://fontawesome.com/privacy

Die Datenschutzrichtlinie des Bibliothekbetreibers Font Awesome finden Sie hier: https://fontawesome.com/privacy

C. Abschluss eines Vertragsverhältnisses

Bei Abschluss eines Vertragsverhältnisses auf unserer Webseite (durch Registrierung auf der Webseite) bitten wir Sie um die Angaben folgender personenbezogener Daten:

(1) Datenverarbeitung bei Vertragsabschluss

Wir bieten die Erstellung der Online-Steuererklärung an. Zudem verarbeiten wir die Daten, die Sie in unsere Software eintragen, um Ihnen anhand dieser Daten eine Prognose der etwaigen Steuererstattung berechnen zu können.

Wenn Sie auf unseren Webseiten einen Vertrag hinsichtlich einer solchen Erstellung mit uns durch die Nutzung der Software abschließen, verarbeiten wir die für die Vertragserfüllung und die für die Durchführung oder Beendigung dieses Vertrages erforderlichen Daten.

Wenn Sie sich für diesen Zweck für unsere App (https://app.steuer-beamte.de/) kostenlos registrieren, bitten wir um Angabe einer E-Mailadresse, des Vornamens, Namens und des Geschlechts, die wir für die Kontoregistrierung verarbeiten.

Zudem bitten wir mittels einer Häkchen-Box um Bestätigung, dass

Am Ende dieses Registrierungsprozesses können Sie “Kostenlos registrieren” klicken. Damit stimmen Sie zum einen einer Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zur Erstellung der steuerlichen Erklärungen zu, sowie besonderen erforderlicher Kategorien personenbezogener steuerrechtlicher Daten (wie Informationen über Religion, Gesundheit, Mitgliedschaft in einer Gewerkschaft) zu.

Besondere Kategorien personenbezogener Daten, sogenannte "sensible Daten", erheben wir ebenfalls nur dann, wenn dies für das Besteuerungsverfahren erforderlich ist. So benötigen wir z. B. Angaben über die Religionszugehörigkeit, um Kirchensteuerzahlungen als Sonderausgaben berücksichtigen zu können, oder Angaben über Erkrankungen/Behinderungen, um entsprechende Aufwendungen als außergewöhnliche Belastungen abzuziehen. Wir erheben Ihre personenbezogenen Daten in erster Linie bei Ihnen selbst. Zur Verarbeitung entsprechender „sensibler Daten“ wurden spezifische Maßnahmen zur Wahrung der Interessen der betroffenen Person getroffen. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. In dem Fall dieses Widerrufs können Sie aber nicht mehr alle unsere Funktionen nutzen und wir können unseren vertraglichen Verpflichtungen nicht mehr nachkommen, da die entsprechenden Daten zur Durchführung des Vertrages notwendig und erforderlich sind (rechtl. Anforderungen an eine Steuererklärung).

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, beziehungsweise bezüglich Ihrer besonderen Kategorien personenbezogener Daten Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO i.V.m. Art. 9 Abs.2 lit. a DSGVO. Demnach stellen Sie uns die Daten auf Grundlage des jeweiligen Vertragsverhältnisses (vertragliche oder vorvertragliche Maßnahmen) zur Verfügung. Des weiteren sind folgende Normen, §25 ESTG, §46 ESTG als Basis für die Verarbeitung im Sinne des Art. 6 Nr. 1 lit. c DSGVO heranzuziehen.

(2) Steuerrechtliche Daten

Nach abgeschlossener Registrierung können Sie in Ihrem Online-Konto für die Festsetzung und Erhebung der Steuern erforderliche Informationen (steuerrechtliche Daten) eingeben, z. B.

  • Anrede, Vor- und Nachname, Adresse, Geburtsdatum und -ort, Steuernummer, Identifikationsnummer, E-Mail-Adresse, Telefonnummer.
  • Einnahmen (z. B. Arbeitslohn, Betriebseinnahmen, Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung, Kapitalerträge, Renten),
  • Ausgaben (z. B. Werbungskosten, Betriebsausgaben, Sonderausgaben und außergewöhnliche Belastungen),
  • von Dritten einbehaltene Steuern (z. B. Lohnsteuer, Kapitalertragsteuer, Solidaritätszuschlag, Kirchensteuer),
  • Familienstand und Kinder,
  • Lohnsteuerklasse,
  • Beruf,
  • Bankverbindung,
  • Angaben über geleistete oder erstattete Steuern,
  • Angaben über abgegebene Steuererklärungen und gestellte Anträge sowie Rechtsbehelfe.
  • Wohnadresse (ggf. vorherige)
  • Daten der Lohnsteuerbescheinigung, Daten zu Lohnersatzleistungen,
  • Weiter- und Fortbildungen, Angaben zum Arbeitgeber
  • Daten aus Verfügungen wie Kommandierungen, Versetzungen, Abordnungen, Kosten für Arbeitsmittel und Ausrüstungsgegenstände
  • Daten zum Nachweis von Pkw-Kilometerständen,
  • Auslandsverwendungszuschläge, Aufwendungen für Berufsverbände,
  • Erstattungen vom Arbeitgeber, Versicherungen, Krankheitskosten, persönlichen Daten der im Haushalt lebenden Kinder, Kosten der Kinder, Elternteile oder anderen Personen
  • Kirchensteuer, haushaltsnahe Aufwendungen, Spenden

(3) Speicherdauer

Grundsätzlich löschen wir die angefallenen Daten, sobald sie für die oben genannten Zwecke nicht mehr erforderlich sind. Die Erforderlichkeit bemisst sich zum einen durch die Vertragsdurchführung, Ihre bei uns eingegebenen Daten und Dokumente werden zur Durchführung der Leistung benötigt und werden durch Ihre Vertragskündigung zunächst intern i.S.d. § 35 Abs. 3-4 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) gesperrt und weiterhin in einem dem erforderlichen Minimum angemessenen Rahmen weiterhin gespeichert, sodann nach unseren Aufbewahrungsfristen (Rechnungen, Auftragsbelege: Abgabenordnung (AO) § 147, Schriftwechsel, Emails als Geschäftsbriefe: § 257 Handelsgesetzbuch (HGB) endgültig nach spätestens 10 Jahren gelöscht. Die Folge des Widerrufes Ihrer Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer besonderen Kategorien personenbezogener Daten ist ebenso die interne Sperrung der Daten von bis zu 3 Jahren, im Anschluss und sollten keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen, werden die Daten gelöscht. Bereits an Finanzämter übermittelte Daten können durch uns dort nicht gelöscht werden. Sollten Sie die Steuererklärung nicht übermitteln („abgeben“) wollen, löschen wir diese nach spätestens 4 Jahren, sodann entfällt die Möglichkeit der Abgabe der freiwilligen Steuererklärung (Festsetzungsfrist, Ende des Kalenderjahres). Daten werden ferner aufgrund unserer vertraglichen Pflichten gespeichert, um die Steuererklärung im Folgejahr vorauszufüllen, also auch als Referenz für Sie, um die bisherigen Erklärungen einsehen zu können.

Daten, die keiner Aufbewahrungspflicht (Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO, s.o. HGB, AO. u.a.) durch uns unterliegen, die wir ebenso nicht im Rahmen von Rechenschaftspflichten, Vertragspflichten, sowie zur Durchsetzung von Rechtsansprüchen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) aufbewahren, können durch Sie gelöscht werden, wenn Sie dies verlangen. Insbesondere das ELSTER-PDF, die relevanten Erklärungstexte der Steuererklärung, die an das Finanzamt übermittelt wurden, können auf Wunsch gelöscht werden. Wir speichern allerdings als Nachweis der korrekten Durchführung der Übermittlung die Daten nach o.g. Fristen.

(4) Empfänger der Daten

(4.1.) Auftragsverarbeiter

Wir nutzen zur Erfüllung unserer vertraglichen Pflichten sogenannte Auftragsverarbeiter, also Dienstleister, die weisungsgebunden und durch vertragliche Vereinbarung verpflichtet auf Datenschutz, Aufgaben für uns wahrnehmen. Alle Dienstleister sind sorgfältig ausgewählt worden. Sofern eine Übermittlung von Daten in Drittländer stattfindet, werden entsprechende datenschutzrechtliche Voraussetzungen (sog. geeignete Garantien und zusätzliche Maßnahmen) getroffen.

Dienstleister im Rahmen der Vertragserfüllung sind:

  • Hosting Partner – Landingpage: Webflow, Inc.
  • Webhosting und infrastrukturelle Dienstleistungen: T-Systems International GmbH
  • Dienstleister zur Zahlungsabwicklung: PayPal, siehe dazu auch Ziff. (5) unten.
  • Dienstleister zur Zahlungsabwicklung: Stripe, siehe dazu auch Ziff. (5) unten.
  • Einholen von Kundenfeedback: Trustpilot A/S siehe dazu auch Ziff. (6) unten.
(4.2.) Weitergabe zur Vertragserfüllung im Rahmen der Steuererklärung.

Erstellen Sie mit unserer Software eine Steuererklärung können Sie die erstellten Steuererklärungen an das Finanzamt, welche für Sie zuständig ist, übermitteln. Die Übermittlung an das Finanzamt geschieht nur auf ihren ausdrücklichen Wunsch und nach vorheriger Ankündigung. Eine Übermittlung wird mittels ELSTER-API (Schnittstelle der Finanzverwaltung) durchgeführt. Wird die Übermittlung an das Finanzamt gestartet, senden wir alle zuvor erfassten Informationen und sich damit ergebende Berechnungen gem. Vertragserfüllung (Art.6 Abs. 1 lit. b DSGVO, Art. 6 Abs. 1 lit. a, Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO) verbindlich an das zuständige Finanzamt. Ferner bilden die Rechtsvorschriften §25 ESTG, §46 ESTG die Basis für die Verarbeitung (Art. 6 Nr. 1 lit. c DSGVO). Diese Rechtsgrundlage gilt auch für die Übermittlung der Steuererklärung an das Finanzamt.

Für die Nutzung der ELSTER-Schnittstellen der Finanzverwaltung gelten folgende Datenschutzhinweise:

“Mit dieser Software werden personenbezogene Daten im Sinne des Art. 4 Nr. 1 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und Art. 9 Abs. 1 DSGVO zum Zwecke der Verarbeitung erhoben. Neben den reinen Daten, die zur Steuerveranlagung benötigt werden, erhebt die Software Daten über die Art des Betriebssystems des Nutzers und übermittelt diese an die Finanzverwaltung. Diese Daten werden benötigt, um die ordnungsgemäße Verarbeitung der Daten sicherzustellen und Fehlern im Verarbeitungsprozess vorzubeugen. Die Nutzung der Daten erfolgt im Rahmen des Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. e i.V.m. Abs. 3 UAbs. 1 lit.. b DSGVO i.V.m. bundes- bzw. landesgesetzlicher Steuergesetze durch die Finanzverwaltung und nur für den genannten Zweck.”

Im Rahmen der ERiC Anwendung werden Protokolldateien erstellt, welche auf dem Server gespeichert werden. Im Falle einer Problemlösung kann es erforderlich sein, dass diese Protokolldaten an dieFinanzverwaltung weitergeleitet werden. Dies geschieht erst nach gesonderter schriftlichen Zustimmung durch den Nutzer.

Das Abrufen von Bescheiddaten geschieht ebenso im Falle Ihrer Ermächtigung zu diesem Dienst und nach Eingabe der notwendigen Daten in den jeweiligen Programmbestandteilen hierzu. Rechtsgrundlage für diesen Dienst besteht insofern durch die Vertragserfüllung und durch Ihre Einwilligung hinsichtlich der besonderen Kategorien der Daten.

Darüber hinaus stellt die Finanzverwaltung weitere Allgemeine Informationen zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben der Art. 12-14 DSGVO in der Steuerverwaltung zur Verfügung, die Sie berücksichtigen sollten.

(5) Zahlungsdienstleister

Ihre Zahlungsinformationen verarbeiten wir zum Zwecke der Zahlungsabwicklung, z.B. wenn Sie einen kostenpflichtigen Vertrag mit uns abschließen. Je nach Zahlart leiten wir Ihre Zahlungsinformationen an Dritte weiter (z.B. bei PayPal-Zahlung).

Grundsätzlich sind diese jeweiligen Dritten (wie PayPal) für die Verarbeitung der Zahlungsinformationen datenschutzrechtlich verantwortlich.

Zur Bezahlung unserer kostenpflichtigen Leistungen gemäß dem Vertrag, den Sie mit uns abschließen, arbeiten wir mit dem Zahlungsdienstleister PayPal zusammen. Ihre Zahlungsdaten geben wir im Rahmen der Zahlungsabwicklung – zweckgebunden auf die Zahlung – an diesen beauftragten Zahlungsdienstleister weiter, sofern dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lt. a, Art. 6 Abs. 1 lit. b sowie Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Bei Zahlung via PayPal werden Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend "PayPal") weitergeleitet. PayPal behält sich für die Zahlungsmethoden Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder – falls angeboten - "Kauf auf Rechnung" via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsmethode. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen, unter anderem zu den verwendeten Auskunfteien, entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von PayPal: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full

Bei Zahlung via Stripe werden Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die Stripe Inc, 354 Oyster Point Boulevard, South San Francisco, California, 94080, USA (nachfolgend "Stripe") weitergeleitet. Stripe behält sich für die Zahlungsmethoden Kreditkarte via Stripe, Lastschrift via Stripe oder – falls angeboten - "Kauf auf Rechnung" via Stripe die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet Stripe zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsmethode. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen, unter anderem zu den verwendeten Auskunfteien, entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von Stripe: https://stripe.com/en-gb-de/privacy

(6) Einholen von Kundenfeedback

Wir werden Sie ggf. per E-Mail kontaktieren, um Sie dazu einzuladen, unseren Service zu bewerten, den Sie von uns erhalten haben, um Ihr Feedback einzuholen und unseren Service stets und ständig zu verbessern (der„Zweck“) im Sinne unseres Qualitätsmangements. Da wir für das Einholen von Kundenfeedback mit einem externen Unternehmen, Trustpilot A/S, Pilestræde 58, 3. Stock, 1112 Kopenhagen K, Dänemark; im Folgenden „Trustpilot“, zusammenarbeiten, werden wir zu diesem Zweck Ihren Vornamen, Ihre E-Mail-Adresse, sowie Ihre Referenznummer mit Trustpilot teilen. Rechtsgrundlage dafür ist Art. 6 Abs. 1 f DS-GVO. Wenn Sie mehr darüber erfahren möchten, wie Trustpilot Ihre Daten verarbeitet, können Sie hier die Datenschutzerklärung des Unternehmens einsehen: https://de.legal.trustpilot.com/end-user-privacy-terms.

Wir werden solche Bewertungen ggf. auch in sonstigen Werbemitteln und -materialien zu werblichen und verkaufsfördernden Zwecken verwenden.

(7) Sicherheit und Integrität der Verarbeitung

Sofern Sie unsere Dienste nutzen, werden diese nach dem Stand der Technik gemäß verarbeitet. Um die Sicherheit und Vertraulichkeit, sowie die Integrität sicherzustellen, werden entsprechende Protokolle in jeder Phase der elektronischen Verarbeitung erstellt, sog. Log-Files. Diese Verarbeitung erfolgt auf Basis unserer überwiegenden berechtigten Interessen nach einer Interessenabwägung, Art. 6 Abs.1 lit. f DSGVO. Die Daten werden im Rahmen der Vertragsbeziehung bis zu 3 Jahre aufbewahrt, Daten werden dabei auch von unseren besagten Auftragsverarbeitern verarbeitet (Hosting-Partner, Software-Dienstleister).

Folgende Daten werden hierzu verarbeitet:

  • Zeitpunkt der Verarbeitung, Login, Nutzung
  • Betriebssystemdaten
  • Browserversion
  • Benutzerkonto (Kennung)
  • Übermittelte Daten (verschlüsselt)
  • Fehlerprotokolle
  • Support-Emails und Inhalt.